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60plus-Landeskonferenz in Nürnberg

Vierundachtzig Delegierte aus ganz Bayern (davon 15 aus Oberfranken) trafen sich im Karl-Bröger-Haus in Nürnberg zur Landeskonferenz. Nach den üblichen Begrüßungen hielt die Co-Vorsitzende der SPD Bayern, Ronja Endres, ein Grußwort. Die letzten Landtagswahlen und der Rücktritt von Florian von Brunn wurden kritisch thematisiert. Auf der Tagesordnung standen die Neuwahlen des Landesvorstandes, einschließlich der Beisitzer, sowie die Wahl der Delegierten zur Bundeskonferenz. Der bisherige Vorsitzende Bertram Hacker trat nicht mehr an; als Nachfolger wurde Heinz Oesterle vorgeschlagen und gewählt.

Bei den nachfolgenden Wahlen wurden drei stellvertretende Vorsitzende gewählt, darunter Lona Hagen aus Oberfranken. Zudem wurde aus jedem Regierungsbezirk ein Beisitzer gewählt, darunter Klaus Müller aus Oberfranken. Zur AG 60plus-Bundeskonferenz im Oktober werden aus Oberfranken Lona Hagen, Heinz Kaiser und Peter Jakobi entsandt (drei von insgesamt 19 Delegierten).

Zeitlich umfangreich waren auch die Beratungen über die vorliegenden Anträge. Der Antrag „Erstellung eines Masterplans zur Pflege“ wird aufgrund seiner Komplexität an die Kommission „Zukunft der Pflege“ beim Bundesvorstand 60plus weitergeleitet. Weitere Anträge wie „Seniorengerechte Schriftgröße“, „Kommunale Seniorenarbeit“ und „Digitale Teilhabe“ werden nach kleineren Korrekturen an die jeweiligen Empfänger übermittelt.

Nach viereinhalb Stunden Parteiarbeit hielt der neue Vorsitzende das Schlusswort, und die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder wurden geehrt und herzlich verabschiedet. Mit stehendem Beifall endete die Konferenz um 15:40 Uhr.

Bericht von Bernd Herzig, AG 60plus Bayreuth

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Die Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken spricht sich gegen die in Teilen diskutierte Anhebung des Rentenalters – insbesondere die Rente mit 70 – aus. Jede Anhebung des Renteneintrittsalters ist de facto eine Rentenkürzung, welche eine zusätzliche und nicht hinnehmbare Belastung der Bürgerinnen und Bürger darstellt.

(einstimmig beschlossen auf der Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken am 04.08.2022)

Die Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken fordert die umgehende, dauerhafte Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen. In Zeiten des Klimawandels und zunehmend unsicherer Energieversorgung ist diese Maßnahme, welche für die Bürgerinnen und Bürger zudem nicht mit finanziellen Belastungen verbunden ist, mehr als ratsam. Durch das Tempolimit könnte zudem der Verkehrsfluss verstetigt und ein Beitrag zu einem Mehr an Sicherheit auf den Autobahnen geleistet werden.

(beschlossen auf der Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken am 04.08.2022)

Die Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken fordert eine Nachfolgeregelung für das Ende August auslaufende 9-Euro-Ticket. Dabei ist insbesondere auf eine umweltfreundliche, günstige und vor allem auch für die Fahrgäste transparente und leicht nutzbare Umsetzung zu achten. Durch eine dauerhafte Regelung werden auch für Verkehrsbetriebe und –verbünde in ländlichen Region Anreize zum Ausbau bzw. zur Schaffung eines attraktiveren Angebotes im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs erzeugt.

(einstimmig beschlossen auf der Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken am 04.08.2022)

Die Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken fordert angesichts der anhaltend hohen Energiekosten und der hohen Inflationsrate eine unbürokratische Unterstützung für Rentnerinnen und Rentner – auch außerhalb des Wohngeldbezugs. Die erfolgte Rentenerhöhung ist in diesem Zusammenhang sehr hilfreiche Unterstützung. Sie sollte jedoch durch eine Einmalzahlung ergänz werden, welche automatisch mit der Rente angewiesen wird.

(einstimmig beschlossen auf der Bezirkskonferenz der AG 60plus Oberfranken am 04.08.2022)

Zitate Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen. Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld. ..... ..... Dabei geht es natürlich um einen Frieden, der die Souveränität der Ukraine wahrt und nicht Aggressoren wie Putin belohnt, Grenzen mit Gewalt verschieben zu wollen. Wer von der Ukraine militärische Wehrlosigkeit fordert, wer von der Ukraine Kompromisse verlangt, ohne auch von Putin-Russland Kompromisse zu verlangen, der nimmt Partei für den Aggressor und dient nicht einem gerechten Frieden. Wer die Suche nach Frieden auf Wegen abseits des Schlachtfeldes geringschätzt, als Appeasement, angebliche Pro-Putin Haltung oder naiven Nationalpazifismus verhöhnt und diskreditiert, muss erklären, wie er diesen Krieg beenden will, ohne das Schlachtfeld mit unabsehbaren Folgen auszuweiten. Zitate-Ende

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