AG 60plus der OberfrankenSPD mit klarem Bekenntnis zur Demokratie
Schney – Rund 70 Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus der OberfrankenSPD haben sich in der Franken-Akademie Schloß Schney in Lichtenfels zum diesjährigen Oberfrankentag getroffen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Herausforderungen für unsere Demokratie durch einen immer stärker ausufernden Populismus und rechtsgerichteten Extremismus. Der zuletzt gewachsene Zuspruch in den Wahlumfragen für die AfD ist ebenfalls Thema gewesen.
SPD-Europakandidat Martin Lücke, Konzernbetriebsratsvorsitzender eines bayerisch-thüringischen kommunalen Krankenhauskonzerns, machte in seinem Grußwort deutlich, wie sehr das Stärkerwerden der AfD bei vielen ausländischen Mitarbeitern Ängste und Sorgen hervorruft. Diese Kolleginnen und Kollegen leisten wertvolle Arbeit, gleichzeitig seien sie selbst oder ihre Familien im Alltag immer häufiger Feindseligkeiten ausgesetzt. Betriebe, aber auch Vereine und Organisationen seien aufgerufen, hier besseren Schutz zu schaffen. Das sich entwickelnde Klima der Fremdenfeindlichkeit erschwere inzwischen auch die Suche nach benötigten Fachkräften in Oberfranken erkennbar und werde damit zu einem Standortnachteil.
In seinem Referat stellte Bezirksgeschäftsführer Oliver Jauernig dar, was unter Populismus zu verstehen ist. Dabei machte er deutlich, dass dieser häufig von einem reinen Dagegensein geprägt ist, jedoch keinerlei Lösungsansätze anbiete. Alternativ würden den Menschen vermeintlich einfache Lösungen präsentiert, welche sich bei objektiver Betrachtung gar nicht umsetzen lassen. Ziel sei es immer, Stimmung gegen „die da oben“ zu machen. Am Beispiel der AfD machte er deutlich, dass diese selbst vor der Instrumentalisierung von Gewaltopfern nicht zurückschrecke, wenn sie damit negative Emotionen schüren kann. Dies folge einer bewussten Strategie. „Wut ist für die AfD kein Selbstzweck,“ zitierte Jauernig in diesem Zusammenhang einen AfD-Politiker.
Der Bezirksvorsitzende der AG 60plus, Rudolf Peterhänsel, Jahrgang 1934, erinnerte daran, dass es in Deutschland vor rund 90 Jahren schon einmal eine Zeit gegeben habe, in welcher die Menschen aus Enttäuschung heraus, Demagogen auf den Leim gegangen sind. Das verheerende Ende sei bekannt. Die aktuelle Regierung stehe vor vielen Aufgaben und sei mit Krisen in einer Brisanz konfrontiert, wie kaum eine zuvor. Bei allem Verständnis für eine mögliche Verdrossenheit, gelte es unsere Demokratie vor ihren Gegner zu schützen.
In einer einstimmig beschlossenen Resolution verurteilten die Anwesenden Populismus und den Versuch, Hass zu schüren und die Gesellschaft zu spalten. Zudem sprechen sich die Mitglieder der AG 60plus für eine Stärkung der politischen Bildung aus und ermutigen die Zivilgesellschaft, sich besser zu organisieren um gemeinsam gegen populistische und extremistische Tendenzen vorzugehen.
Die Resolution kann man hier nachlesen:230726 - Resolution Demokratie AG60plus (PDF, 574 kB)